Öffentliche Verwaltungen und Dienstleistungen von allgemeinem Interesse: welche Europäisierung?

Herausgegeben von Michel Mangenot
Vorwort von Gérard Druesne, Generaldirektor des EIPA
Geleitwort von Claude Wiseler, Luxemburgischer Minister für
den öffentlichen Dienst und die Verwaltungsreform

Auch in Englisch und Französisch erhältlich
Das europäische Aufbauwerk wirkt sich immer stärker auf die Innenpolitik der Mitgliedstaaten aus. Wie aber sieht es im Jahre 2005 mit den öffentlichen Verwaltungen und den Dienstleistungen von allgemeinem Interesse im Einzelnen aus? In dieser Veröffentlichung werden diese beiden Bereiche einander mit einem vergleichenden Ansatz im Hinblick auf die Europäisierung gegenübergestellt.
Im Rahmen der Schaffung eines europäischen Verwaltungsraums wirkt sich das Gemeinschaftsrecht auf die für die Beamten geltenden Grundsätze, die Öffnung der Laufbahnen sowie die Arbeitsbedingungen aus. Die Verwaltungszusammenarbeit zwischen den Staaten ruft ihrerseits außerhalb jeder gemeinschaftlichen Zuständigkeit Wirkungen im Hinblick auf die Sozialisation, die Entwicklung gemeinsamer Ansätze und die Ausarbeitung von Instrumenten (wie dem CAF) hervor.
Bei den Dienstleistungen von allgemeinem Interesse, für die es seit 1957 eine Rechtsgrundlage gibt, stellt sich die Logik der Europäisierung ganz anders dar. Auch wenn der gemeinschaftliche Prozess zu Beginn von stark divergierenden nationalen Traditionen geprägt war, wirkt er sich hier doch im Sinne einer stärkeren Konvergenz aus. Bei der Anwendung der Wettbewerbsregeln ist eine Liberalisierung der verschiedenen Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse zu verzeichnen, ohne dass diese Entwicklung unmittelbar mit den Privatisierungs- und Regulierungsprozessen verbunden wäre.
Mit Hilfe einer variablen und innovativen Methodik, die eine Analyse der einzelstaatlichen Gesetzgebungen und der gemeinschaftlichen Rechtsprechung mit einer vergleichenden statistischen Untersuchung von sechs liberalisierten Sektoren (Rundfunk, Elektrizität, Gas, Post, Eisenbahn und Telekommunikation) verbindet, legt dieses Werk erstmals eine Gesamtübersicht für die auf 25 Mitglieder erweiterte Europäische Union vor.

Autoren: Lucie Cluzel, Christoph Demmke, Gilles Dumont, Michel Mangenot, Spas Sodev, Michael Stassart, Frédéric Varone und Christian de Visscher. Beratung: Pierre Bauby und Jean-Michel Eymeri.