Der öffentliche Dienst in den Beitrittsstaaten: Neue Trends und die Auswirkungen des Integrationsprozesses

Die vorliegende Veröffentlichung von Danielle Bossaert und Christoph Demmke vergleicht die Struktur und Organisation der öffentlichen Dienste in den Beitrittsstaaten. Die Zielsetzung dieser Arbeit ist es, gemeinsame und unterschiedliche Entwicklungstrends in den öffentlichen Diensten der Beitrittsstaaten aufzuzeigen. Ein wesentlicher Schwerpunkt wird dabei auf das Beamtenrecht gelegt.
Nach einer kurzen Einschätzung des Reformprozesses in den Beitrittsstaaten wird zunächst untersucht, ob (und wie) die Beitrittsstaaten sich an einem oder mehreren Modellen des öffentlichen Dienstes in den Mitgliedstaaten der EU orientieren und inwiefern es möglich ist, die Modelle als Laufbahn- und Positionsmodelle zu klassifizieren. Der Hauptteil der Untersuchung analysiert die Struktur und Organisation der öffentlichen Dienste in den Beitrittsstaaten. Das Ziel besteht dabei darin, die spezifischen und materiellen Aspekte des nationalen Dienstrechts sowie der Verwaltungsstrukturen in den Beitrittsstaaten (z. B. Definition des öffentlichen Dienstes und der Beschäftigungsverhältnisse, Einstellungsbestimmungen, Regelung und Kompetenzfragen im Personalmanagement, Arbeitszeit, Personalbeurteilung, Besoldung, Mobilität, Disziplinarrecht, Fortbildung etc.) zu vergleichen.
Anschließend befassen sich die Autoren mit einer Analyse der Auswirkungen des europäischen Integrationsprozesses auf die Verwaltungen der Beitrittsstaaten. Hier interessiert vor allem die Frage, ob und inwiefern die öffentlichen Dienste in den Beitrittsstaaten den Anforderungen des Gemeinschaftsrechts nach Art. 39 Abs. 4 EGV (Freizügigkeit der Arbeitnehmer und Ausnahmeregelung für die öffentliche Verwaltung) sowie Art. 136-141 EGV (das so genannte Gleichheitskapitel) entsprechen. Die Studie schließt mit einem Blick auf die zukünftigen Herausforderungen an die öffentlichen Dienste der Beitrittsstaaten.